Ausschuss für Arbeit und Soziales

Mein Herz schlägt für die Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik, denn Arbeit ist der Schlüssel zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Deshalb kämpfe ich dafür, dass Teilhabe für jeden Menschen - unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft - möglich ist. Echte Chancen am Arbeitsmarkt erreichen wir nur durch eine kluge Verbindung von Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, die Perspektiven schafft, Menschen stärkt und Wege öffnet.  Auf Bundesebene werden viele Bildungschancen in der Arbeitsmarktpolitik verwirklicht. Deshalb war es mir 2005 ein besonderes Anliegen, im Ausschuss für Arbeit und Soziales Politik zu gestalten. Ich bin froh, dass ich diese Arbeit auch in meiner zweiten Legislaturperiode fortsetzen kann.

Seit der letzten Bundestagswahl bin ich stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für diesen Bereich. Das heißt, dass ich neben der Arbeit an meinen inhaltlichen Schwerpunkten koordinierende und strategische Aufgaben für alle Fragen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Fraktion übernommen habe. Die Themen, mit denen sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales befasst, sind vielfältig. Jeder Mensch ist im Laufe seines Lebens von den Entscheidungen dieses Fachausschusses betroffen, weil durch seine Gesetzgebung die Arbeitsmarktpolitik und die sozialen Sicherungssysteme gestaltet werden. In diesem Politikfeld werden zwei Drittel der Steuereinnahmen des Bundes verteilt. 2010 waren es rund 143 Milliarden Euro. Darum ist es wichtig, dass wir hier starke sozialdemokratische Akzente setzen.

Einer meiner Schwerpunkte sind die Belange von jungen Menschen. Denn insbesondere der Einstieg in den beruflichen Aufstieg erfordert die richtigen politischen Entscheidungen. Am Beginn des Berufslebens werden die Voraussetzungen für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Arbeit geschaffen. Mein Credo dabei lautet: Klare Rechtsansprüche schaffen, das heißt beispielsweise ein Recht auf Ausbildung gesetzlich zu verankern. Deshalb habe ich mich auch mit Herzblut dafür eingesetzt, dass das Recht auf einen Hauptschulabschluss gesetzlich verankert wird, denn gerade Menschen mit besonderen Lebensumständen, wie beispielsweise Migration oder einer Schwangerschaft, müssen durch einen Schulabschluss eine zweite Chance bekommen, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen.

Gerade in Baden-Württemberg wissen wir, wie wichtig eine fundierte Ausbildung ist, um den Fachkräftebedarf der Zukunft zu sichern.  Damit dies über alle Generationen am Arbeitsmarkt hinweg gleichermaßen gelingt, engagiere ich mich dafür, dass die Weiterbildung gestärkt wird und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich weiterqualifizieren können. Nur so sind sie den steigenden Herausforderungen am Arbeitsmarkt gewachsen. Wir brauchen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch hier klare Rechtsansprüche, damit die Beschäftigungsfähigkeit erhalten und ausgebaut wird.

Um mit dem Ohr am Bürger zu sein, helfen mir meine vielfältigen Gespräche in Pforzheim und dem Enzkreis mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in meinen Bürgersprechstunden, mit Schülerinnen und Schülern bei meinem Projekt „Junger Rat für Mast“ oder mit Auszubildenden, mit denen ich bei meinen Unternehmensbesuchen das Gespräch suche. Um zu wissen, wo in den Unternehmen der Schuh drückt, veranstalte ich regelmäßig ein Treffen mit Betriebs- und Personalräten in meinen Wahlkreis und stehe in engem Kontakt mit unseren örtlichen Beschäftigungsträgern. Außerdem bin ich Schirmherrin unseres regionalen Kompetenzzentrums für Alleinerziehende. Nur so kann ich Politik für die Menschen machen. 

Neben der täglichen fachlichen Arbeit an Gesetzentwürfen und Anträgen ist es mein Ziel, Arbeits- und Sozialpolitik über das Hier und Jetzt hinaus zu denken. Wie sieht ein sozialer Arbeitsmarkt der Zukunft aus? Wie können wir bestimmte Gruppen am Arbeitsmarkt, beispielsweise Migrantinnen und Migranten und Alleinerziehende besser fördern? Welche Schritte sind notwendig, um Selbstständigen eine volle Teilhabe an den sozialen Sicherungssystemen zu ermöglichen? Welche Rolle spielt heute das Normalarbeitsverhältnis? Diese Fragen beschäftigen mich. Mein Ziel ist, dass wir Fairness auf dem Arbeitsmarkt stärken. Daher bringe ich meine Erfahrungen in unterschiedlichen Gremien der SPD ein und diskutiere sie mit möglichst vielen Menschen – ganz im Sinne von Politik als Werkstatt.