Katja Mast:zusätzliche Bundesmittel für Verkehrsausbau, aber zu wenig für Westtangente

Katja Mast begrüßt zusätzliche Bundesmittel für Verkehrsausbau, aber um Westtangente zu bauen, ist mehr Geld notwendig

Tropfen auf den heißen Stein hilft immerhin bei der A8 und bei der Elektrotechnik am Bahnhof Ötisheim

„Der sperrige Begriff Infrastrukturbeschleunigungsprogramm lässt sich für unsere Region in einfache Worte übersetzen: Etwas mehr Geld, damit die Autobahn zwischen Karlsbad und Pforzheim schneller fertig wird und die Elektrotechnik und Beleuchtung am Bahnhof Ötisheim besser wird. Um mich abschließend zu freuen, wäre aber von der Bundesregierung deutlich mehr Geld für Infrastruktur notwendig, denn wir wollen hier in der Region die Westtangente. Hierzu ist dringend mehr Geld notwendig. Bundesminister Ramsauer, der für die CDU/CSU/FDP das Verkehrsressort verantwortet, braucht nicht eine Milliarde Euro auf vier Jahre verteilt, sondern aus Sicht der SPD mindestens jedes Jahr eine Milliarde mehr für Infrastruktur. Es gibt einen riesigen Investitionsstau gerade bei uns im Ländle. Da ist die Bundesregierung gefragt, das notwendige Geld zur Verfügung zu stellen. Denn Infrastruktur ist notwendig, um unsere guten Arbeitsplätze in Zukunft zu sichern“, stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, fest.

Hintergrund:
Hinter dem so gennannten Infrastrukturbeschleunigungsprogramm steht der Beschluss der Bundesregierung, dass die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur Deutschlands einmalig um insgesamt 1 Mrd. € verstärkt werden. Dabei sollen 500 Millionen Euro bereits für 2012 und 500 Mio. Euro für die Jahre 2013 bis 2016 genutzt werden. Anfang Februar muss noch der Haushaltsausschuss des Deutschen  Bundestages der Verteilung der Mittel zustimmen. Diese Zustimmung gilt als sicher. Die SPD fordert ein jährliches Programm von einer Milliarde Euro.

veröffentlicht am 31.01.2012