SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizin Katja Mast hat die Kritik der FDP an ihrer Corona-Politik deutlich zurückgewiesen. Sie habe schlicht „Au weia, FDP“ gedacht, sagt Mast. Sie sei äußerst besorgt, so Mast, „was die Entwicklung der Pandemie anbelangt.“ So sei sie erst kürzlich persönlich im Gesundheitsamt gewesen, um sich über die Lage in Pforzheim und dem Enzkreis zu informieren. „Übrigens, ohne es an die große Glocke zu hängen“, so Mast.

„Die Corona-Lage ist ernst und die Liberalen haben Zeit für ein solches billiges politisches Manöver. Es fällt auf, dass die FDP in Pforzheim seit der letzten Kommunalwahl die SPD als Hauptkonkurrenten in der demokratischen Auseinandersetzung ausgemacht hat“, so Mast.

Sie habe sich, betont Mast, nichts vorzuwerfen und verwies unter anderem auf ihre Arbeit als Leiterin der Taskforce der SPD-Bundestagsfraktion zu den „Sozialen Folgen der Corona-Pandemie“. „Ich bin auf dem Platz, wenn es darauf ankommt. Verlängerung des Kurzarbeitergeldes? Haben wir gemacht. Die FDP hat versucht, es zu verhindern. Krisenfestes Elterngeld in der Pandemie? Haben wir gemacht. Sofort- und Überbrückungshilfen – dito. Klartext und Gesetz nach hunderten Corona-Fällen bei Müller Fleisch und der gesamten deutschen Fleischindustrie? Bin ich bis heute am Start. Bei der FDP ist es ziemlich still. Mehr Hilfen für Solo-Selbstständige? Am vergangenen Freitag von Vizekanzler Olaf Scholz durchgesetzt, die FDP bläst nur die Backen auf“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Was ihre Kritik an den Bürgermeisterinnen anbelange, sei sie in der Sache im Austausch, so Mast. „Sorry FDP, auch hier seid ihr einfach nicht ‚up to date‘.“

Was den Zeitplan der SPD Pforzheim/Enzkreis in den kommenden Wochen anbelange, so Mast, sei dies eine Angelegenheit der Partei und nicht der Abgeordneten. „Auch das weiß die FDP besser. Demokratie darf nicht still stehen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die gewählten Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien der SPD die aktuelle Situation sehr verantwortungsvoll abwägen und entscheiden. Und bis heute sind keine Sondergenehmigungen notwendig, denn Wahlen zu hoheitlichen Wahlvorgängen sind weiter möglich. Auch hier ist die Stoßrichtung der FDP schlicht falsch. Es braucht also weder eine Sondergenehmigung, noch habe ich sie beantragt. Bleibt die Frage, wieso die FDP in Pforzheim dies absichtsvoll falsch unterstellt“, so Mast.

„Für solche Überlegungen fehlt mir allerdings die Zeit. Ich beschäftige mich täglich damit, dass wir unser Land voranbringen. Ich bin mitten in den nächsten Gesetzesverhandlungen. Gerade in der Krise zeigt sich doch, wie notwendig eine funktionierende Demokratie ist. Und die Kandidierenden für die Landtagswahl müssen bis 14. Januar benannt sein – der Listenparteitag der SPD für die Bundestagswahl findet im Januar statt. Die Zeit drängt also“, so Mast.

Ihr sei jetzt wichtig, weiter an den politischen Fragen, die anstehen, dranzubleiben. „Am kommenden Mittwoch tausche ich mich mit Kulturschaffenden aus der Region aus, um für ihre spezifische Situation weiter Lösungen zu finden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

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