Der offene Antisemitismus und Gewalt gegen jüdische Einrichtungen in Deutschland sind für die SPD-Fraktionsvizin und Pforzheimer Bundestagsabgeordnete „furchtbar und inakzeptabel“, sie sei „fassungslos und wütend“.

„Ganz klar: Antisemitismus, also Hass gegen Jüdinnen und Juden, dulden wir nicht“, so Mast. Der Staat sei in der Pflicht, jüdisches Leben und damit verbundene Einrichtungen ohne wenn und aber zu schützen. Es sei beschämend, dass das überhaupt notwendig sei. Politischer Protest sei in Deutschland legitim und im komplexen Konflikt im Nahen Osten brauche es einen Waffenstillstand. Nichts – aber auch gar nichts – rechtfertige Gewalt gegen den jüdischen Glauben.

„Antisemitismus ist ein furchtbares Gift. Das hat in Deutschland nichts zu suchen. Vor allem mit Blick auf unsere Geschichte haben wir eine besondere Verantwortung“, so Mast. Man müsse in allen Bereichen genau hinschauen und Extremismus „an der Wurzel packen“.

„Am Mittwoch hat das Kabinett die Eckpunkte für das Wehrhafte-Demokratie-Gesetz beschlossen, hier ist jetzt Tempo gefragt“, so Mast. „Gut wäre, die CDU lässt ihre Blockade hinter sich.“ Mit dem Gesetz soll laut Mast der „ideologische Nährboden für extremes Gedankengut ausgetrocknet“ werden.

„Das bewundernswerte Engagement vieler für Demokratie und gegen Hass, Hetze, Gewalt und Extremismus muss finanziell auf verlässliche Beine gestellt werden – durch eine gesetzlich-strukturell dauerhafte Förderung. Damit könnte auch die Demokratiearbeit und die Anti-Extremismusarbeit in Pforzheim auf dauerhafte Füße gestellt werden“, so Mast. Die CDU-Fraktion im Bundestag verzögere dieses Gesetz unnötig – leider vom ersten Tag der Koalition an.

„Antisemitismus begegnet uns in vielen Formen“, so Mast. Häufig werde über Umwege kommuniziert und bewusste Ambivalenzen eingebaut, das kenne man vor allem von der AfD. „Wenn Gauland den Nationalsozialismus „Vogelschiss“ nennt oder Höcke die Holocaust Gedenkstätte ein „Denkmal der Schande“, dann ist das Verharmlosung und auch antisemitische Beleidigung“, so Mast. „So etwas muss man klar benennen und das werde ich immer tun.“ Der Israelische Botschafter habe anlässlich dieser Äußerungen die Geschichtssicht der AfD zurecht verurteilt.

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