SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizin Katja Mast hat angekündigt, am kommenden Samstag an der Afghanistan-Mahnwache in Pforzheim teilzunehmen. Mast sprach „von einer der größten außenpolitischen und humanitären Herausforderung der jüngsten Zeit“. Sie sei den Veranstaltern dankbar für das deutliche Zeichen. Jetzt gehe es um die Rettung von Menschenleben und staatspolitische Verantwortung.

„Ja, es wurden Fehler gemacht.  Mich erreichen in den letzten Tagen viele Zuschriften. Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass viele enttäuscht und wütend sind und die Frage nach Verantwortung stellen. Das wird alles zu klären sein. Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion in einem im Juni verabschiedeten Positionspapier eine Gesamtevaluierung des zivilen, polizeilichen und militärischen Engagements in Afghanistan gefordert“, so Mast. Um das Handeln zu bewerten und Lehren für die Zukunft zu ziehen, würde die SPD zudem die Einsetzung einer Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages in der kommenden Legislaturperiode fordern, so Mast.

Sie sei erleichtert, dass die Rettung von Menschen jetzt laufe. Auch sei es folgerichtig, dass das Bundeskabinett am Mittwoch den Einsatz  von bis zu

600 Bundeswehrsoldaten beschlossen habe. „Wir werden den  Entwurf des neuen Mandates sehr genau prüfen. Dann folgt eine Debatte und der Beschluss im Bundestag.

Dort gehört es auch hin“, so Mast, die derzeit dabei ist, die weiteren parlamentarischen Beratungen vorzubereiten. Die SPD-Bundestagsfraktion werde sich am Donnerstag zu einer Sondersitzung  treffen. Der Bundestag trete das nächste Mal am 25. August zusammen.

Für sie sei völlig klar, so Mast, dass Deutschland eine Verantwortung gegenüber den Menschen in Afghanistan habe. „Wer jetzt und in naher Zukunft bei uns lebt, braucht auch eine Perspektive. Ich halte ziemlich wenig davon, jetzt wieder eine  Flüchtlingsdebatte vom Zaun zu brechen. Die Bilder aus Afghanistan sprechen für sich. Wer jetzt wieder Schreckszenarien an die Wand malt,  instrumentalisiert Menschen für seine kruden politischen Thesen. Das wird es mit mir nicht geben“, so Mast. Klar sei, dass auch Anrainerstaaten unterstützt werden müssten.

Share and Enjoy !

0Shares
0 0