Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz startet die Bundesregierung ein gigantisches Modernisierungsprogramm für Deutschland. 100 Milliarden Euro stellt der Bund dabei allein den Ländern und Kommunen zur Verfügung. Nun ist bekannt geworden, wie viel davon in den Südwesten fließt: Insgesamt 13,15 Milliarden Euro stellt der Bund dem Land Baden-Württemberg und den Städten und Gemeinden im Südwesten aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Verfügung, um in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Das haben SPD und CDU/CSU im Bund im Herbst beschlossen.
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales lobt das Sondervermögen: „Wir starten die Investitionsoffensive und modernisieren unser Land. Damit lösen wir den Investitionsstau auf, der sich über viele Jahre gebildet hat. Der Bund nimmt dafür sehr viel Geld in die Hand.“
Jetzt berichtet Mast, was das für Pforzheim und die Enzkreiskommunen konkret bedeutet. Laut Mast zeichne sich ab, wie die Sonder-Milliarden des Bundes für die kommunale Infrastruktur in Pforzheim und dem Enzkreis ankommen. Die regionale Bundestagsabgeordnete Mast freut sich: „Für Pforzheim und den Enzkreis stellt der Bund aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz insgesamt rund 235 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Stadt Pforzheim stehen gut 70 Millionen Euro zur Verfügung, für den Enzkreis über 40 Millionen Euro und für die Gemeinden im Enzkreis stehen zusammen rund 125 Millionen Euro bereit. Das ist viel Geld, das Spielräume eröffnet, um zu investieren und Angebote der öffentlichen Daseinsvorsorge zu stärken - konkret vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis.“
Wie Mast weiter berichtet, könnten die Stadt Pforzheim, der Enzkreis und die Enzkreiskommunen mit diesem Budget in den nächsten zwölf Jahren in großem Umfang zusätzliche Investitionen anstoßen, wobei das Sondervermögen viele verschiedene Förderbereiche eröffne: unter anderem Verkehrsinfrastruktur, Krankenhäuser und Gesundheitsversorgung, Schulen und Kitas, Sportstätten, Wohnungsbau oder Energieinfrastruktur.
Die Abgeordnete Mast weiter: „Diese vielen Millionen Euro für unsere Region sollen dort eingesetzt werden, wo der Bedarf für die Bürgerinnen und Bürger in Pforzheim und dem Enzkreis am dringendsten ist – bei Straßen, Brücken und Schienenwegen, bei Bildung und Betreuung, bei Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen, bei bezahlbarem Wohnraum, Sport und Kultur, schnellem Internet und klimafreundlicher Energie. Denn wir wollen, dass die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis sehen: Hier bewegt sich etwas. Hier können endlich Dinge umgesetzt werden, für die lange kein Geld da war. Gerade bei unseren Kommunen türmt sich ein riesiger Investitionsstau auf, der sich längst im Alltag bei den Menschen bemerkbar macht. Wir wollen, dass das Land wieder besser funktioniert und das Leben der Menschen einfacher wird.“
Mast abschließend: „Nicht zuletzt ist das Sondervermögen für Länder und Kommunen in der aktuellen, wirtschaftlich herausfordernden Lage auch ein riesiges Konjunkturprogramm: Zahlreiche lokale Unternehmen und Handwerksbetriebe werden von diesen zusätzlichen Aufträgen profitieren und die regionale Wirtschaft ankurbeln. Damit profitiert unsere Region gleich zweimal von dem Sondervermögen für Länder und Kommunen.“