Deutscher Bundestag
SPD

Statement von Katja Mast zum Wahlergebnis der AfD in Pforzheim

10.06.2024

"Die Bürgerinnen und Bürger haben gewählt. Die AfD ist in Pforzheim und der Region nicht vom Himmel gefallen. Sie beschäftigt uns schon lange - ich habe immer entschieden vor ihr gewarnt. Vor ihrer Gesinnung und ihren Inhalten. Sie hat keine Antworten, wie die Menschen, die morgens aufstehen und arbeiten gehen, mehr vom Kuchen abbekommen. Mich stimmt es sehr nachdenklich, dass sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in der Goldstadt hinter eine Partei stellt, die - und dabei bleibe ich - unserer Region, unserem Land und unserer Wirtschaft massiv schadet. Es ist grundsätzlich etwas ins Rutschen geraten. Das müssen wir am heutigen Tag aussprechen und das geht jede Demokratin und jeden Demokraten etwas an. Die AfD ist eine im Kern menschenverachtende Partei, spaltet in „Die“ und „Wir“ und sie ist nachgewiesen rechtsextrem. Sie ist eine echte Gefahr für unsere Demokratie und unser Zusammenleben. Sie ist in Pforzheim nicht durch eine zukunftsweisende Politik aufgefallen. Im Gegenteil: Sie wäre das Aus für unseren Wirtschaftsstandort und unsere soziale Sicherheit, wie wir sie kennen. Das alles spielte bei der Wahlentscheidung Vieler scheinbar eine untergeordnete Rolle. Ich habe darauf heute keine abschließende Antwort. Aber dieses Ergebnis wird Pforzheim verändern - auch in der Wahrnehmung über unsere Stadt und die Region hinaus. Dieses Ergebnis ist kein normaler politischer Vorgang, sondern ein Bruch. Darüber müssen alle sprechen, die finden, dass das nicht geht."