Bundeskabinett beschließt wichtige Gesetzesvorhaben in Katja Masts Verantwortungsbereich | Mast: „Wir packen an in der Bundesregierung“
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch wichtige Gesetzesvorhaben im Verantwortungsbereich Katja Masts, Arbeit und Soziales, beschlossen.
Das Kabinett hat unter anderem das Rentenpaket beschlossen und stärkt damit die gesetzliche Rente gerade für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. "Wir sichern das Rentenniveau für die Menschen, die lange und hart gearbeitet haben. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass sie nach langer harter Arbeit eine Rente erhalten, von der sie gut leben können. Das ist zentral für Jung und Alt.", so die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Katja Mast. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Mast weiter: "Diese Reformen betreffen fast jeden Menschen in unserem Land: Die Renten steigen auch künftig mit den Löhnen, das Rentenniveau fällt zukünftig höher aus als ohne Reform. Damit machen wir das Leben der Menschen zukünftig ein Stück leichter. Auch hier vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis." Das Rentenpaket sichert den Zahlbetrag der Rente, das Rentenniveau von 48 Prozent bis 2031. Damit steigen die Renten wie die Löhne.
Ferner hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas das Bundestariftreuegesetz ins Kabinett eingebracht. Die Parlamentarische Staatssekretärin Mast: „Damit werden mehr Menschen in unserem Land von Tarifverträgen profitieren, konkret von guten Löhnen, fairen Arbeitsbedingungen und festgeschriebenen Arbeitnehmerrechten.“ Lohndumping dürfe kein Wettbewerbsvorteil sein, Tariftreue zahle sich auch für die Unternehmen aus, so Mast. Dieses Gesetz diene dem Ziel, die Tarifbindung in Deutschland zu erhöhen und sorgt dafür, dass Geld des Bundes nur an Unternehmen gehen, die nach Tarif bezahlen, so Mast weiter.
Mast abschließend: "Wir haben als Bundesregierung die Aufgabe, die Probleme der Menschen in unserem Land zu lösen und das Leben der Menschen konkret zu verbessern. Auch die heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetze zeigen: Die Bundesregierung packt die Herausforderungen in diesem Land tatkräftig an.“