Ein Jahr Schwarz-Rot, Mast zieht Bilanz | Mast: „Die Herausforderungen sind größer geworden – und wir gehen sie an“

Ein Jahr nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung zieht die Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis sowie Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, Bilanz:

„Wir haben schon viel reformiert – und wir sind noch lange nicht fertig. Wir arbeiten kontinuierlich, um das Leben der Menschen besser und bezahlbar zu machen. Wir haben dabei als Partei der Arbeit natürlich den Alltag der Menschen im Blick, die jeden Tag ihren Beitrag leisten. Klar ist, die Herausforderungen sind größer geworden, und wir gehen sie an.“

In den vergangenen zwölf Monaten habe die Bundesregierung zentrale Vorhaben auf den Weg gebracht. „Wir wollen Wirtschaft und Arbeit nach vorne bringen – mit riesigen Investitionen in die Infrastruktur, klaren Impulsen für private Investitionen und auch Planungsbeschleunigung sowie Bürokratieabbau. Wir haben die gesetzliche Rente gestärkt und private sowie betriebliche Altersversorgung ausgebaut. Bei der Reform des Bürgergelds ist es uns gelungen, Eigenverantwortung und Solidarität neu auszubalancieren, immer mit dem Ziel, mehr Menschen in Arbeit vermitteln zu können. Jetzt gehen wir weitere große Reformen an“, so Mast. Seit einem Jahr ist sie Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas. „Diese Aufgabe ist für mich eine große Ehre und bedeutet eine herausgehobene Verantwortung für unser Land“, sagt die SPD-Politikerin, die seit 2005 dem Deutschen Bundestag angehört. „Diese Verantwortung nutze ich, um unser Land voranzubringen und die Menschen im Blick zu behalten, die sich jeden Tag anstrengen und ihren Beitrag leisten.“

„Es war ein intensives Jahr mit vielen wichtigen Entscheidungen“, sagt Mast.

Ein besonderer Schwerpunkt lag auf dem Bundestariftreuegesetz: „Damit stellen wir sicher, dass Steuermittel in Form von Bundesaufträgen an Unternehmen gehen, die Tariflöhne zahlen. Das ist eine Frage von Fairness und Respekt gegenüber den Beschäftigten und führt dazu, dass die anständigen Unternehmen keine Nachteile durch Dumpingwettbewerb ausgesetzt sind“, so Mast. Mit dem Sondervermögen Infrastruktur investiert der Bund Milliarden in die Zukunft – in Brücken, Schulen, Krankenhäuser und Sportstätten. „Gerade deshalb war es uns wichtig, diese Investitionen sozial zu flankieren“, betont Mast. Zugleich verweist sie auf die Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte: Die Tarifbindung in Deutschland ist seit 1995 von 78 Prozent auf zuletzt 49 Prozent gesunken. „Mit dem Bundestariftreuegesetz setzen wir hier ein klares Signal und stärken die Tarifbindung“, betont Mast. Die Regelung gilt seit dem 1. Mai.

Auch regional hat die Bundesregierung Entlastungen geschaffen: „Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergelds haben wir für konkrete Entlastungen vor Ort gesorgt – dafür habe ich mich in Berlin stark gemacht,“ sagt Mast. Auch das Rentenpaket im Dezember sei für viele Menschen in der Region von großer Bedeutung. Das Rentenniveau wurde auf mindestens 48 Prozent abgesichert; dafür habe sich die SPD eingesetzt. Mast betont: „Gerade für viele Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben und auf die gesetzliche Rentenversicherung angewiesen sind, ist diese Sicherheit entscheidend.“

Abschließend betont Mast: „Unser Anspruch ist klar: Wir modernisieren dieses Land und machen es gerechter. Unterschiedliche Positionen gehören dazu – entscheidend ist, dass wir tragfähige Kompromisse erreichen und konsequent umsetzen. Reformen sind notwendig und wir müssen das ganze Land im Blick behalten. Für uns als SPD ist dabei klar: Wir arbeiten daran, dass die Menschen, die jeden Tag arbeiten und das Land am Laufen halten, spüren, dass sich ihre Arbeit lohnt und dass sie dafür den Respekt und Anerkennung bekommen, den sie verdienen. Sei es während ihrer Erwerbsarbeit, bei der Familienbetreuung und im Alter. Dafür setze ich mich auch weiterhin ein.“